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FINANZEN/037: Deutschland baut - das Konjunkturpaket wirkt (BMF)


Bundesministerium der Finanzen (BMF) - Newsletter vom 22. September 2009

Deutschland baut - das Konjunkturpaket wirkt
Neue Zahlen zum Abfluss der Bundesmittel


Wir bauen Zukunft

"Wir bauen Zukunft" steht auf immer mehr Schildern an Baustellen in Deutschland. Das Investitionsprogramm des Konjunkturpakets 2 wirkt. Beispiel Lübeck: Die ehemalige Realschule Moisling wurde vor einiger Zeit die erste Gemeinschaftsschule der Hansestadt.

Jetzt können unter anderem mit Hilfe des Bundes die Fassade und das Dach des Hauses saniert werden, um die Energiebilanz zu verbessern. Es war höchste Zeit: Der Flachdachbau, der Anfang der 70er Jahre errichtet wurde, wies undichte Stellen auf. Lehrer und Schüler stellten wiederholt Schimmelgeruch fest. Wegen zugiger Fenster oder maroder Heizungen verheizte die Stadt zu viel Geld.


Die Aufträge für Bau und Handwerk sichern Arbeitsplätze

Sechs Lübecker Firmen sind seit Anfang September am Bauvorhaben beteiligt; und Lübeck ist nur ein Beispiel unter vielen. Die Aufträge sind bei den Unternehmen - vor allem im regionalen Handwerk und im Baugewerbe - in breitem Umfang angekommen. "Ohne das kommunale Investitionsprogramm und die verstärkten Bundesinvestitionen, zum Beispiel in die Bundesverkehrswege, hätten wir heute mehr Arbeitslose", sagten der Chef des Bundeskanzleramts Dr. Thomas de Maizière und der Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Werner Gatzer, am 21. September bei der Vorstellung der neuen Zahlen.


Große Summen schon abgeflossen

Die aktuellen Zahlen belegen, dass das kommunale Investitionsprogramm, zu dem der Bund 10 Mrd. Euro zur Verfügung stellt, auch in der Breite greift. Die Hälfte der Gesamtsumme aus dem Programm ist bereits vergeben (Stand 21.9.2009):

6 Mrd. Euro haben die Kommunen schon Projekten zugewiesen,
davon sind 4 Mrd. Euro bereits in Bau oder in Beschaffung.
Nimmt man die Projekte hinzu, die schon bewilligt sind und die sich im Stadium vor der Auftragsvergabe an Unternehmen befinden, summiert sich das Volumen bereits auf 9,8 Mrd. Euro (Stand 21.9.2009).


Investitionen zahlen sich auch künftig aus

22 Prozent der Bundesmittel fließen in öffentliche Investitionen - deutlich mehr als in Präsident Obamas Maßnahmenpaket in den USA (14 Prozent). Das Konjunkturpaket ist intelligenter konstruiert, als in früheren Jahrzehnten, denn es führt nicht bloß zu kurzfristigen Effekten mit hohen Folgekosten, sondern bringt auch in der Zukunft Erträge.

Beispiel Lübeck: Die Stadt wird von niedrigeren Heizkosten in der Gemeinschaftsschule direkt profitieren. Kein Wunder, dass man jetzt auf die Tube drückt, die Schule soll bis Ende November fertiggestellt sein, bevor die Frostperiode beginnt. Den Schülern kommt so das sanierte, warme Gebäude schon im Winter zugute. Auch deutschlandweit zeigen die Zahlen, dass die Bewilligung von Projekten Anfang September noch einmal an Fahrt aufgenommen hat: Innerhalb von zwei Wochen ist das Volumen von 7,5 Mrd. Euro auf 9,8 Mrd. Euro am 21.9.2009 deutlich gestiegen.

Lübeck hat ganz im Sinne der Idee des Konjunkturpakets 2 eine kluge Investition in die Zukunft gemacht. Denn von modernen Kindergärten, Schulen, Universitäten, Krankenhäusern oder Verkehrswegen profitieren die Bürgerinnen und Bürger, die Kommunen und Träger der Einrichtungen und die Umwelt gleichermaßen. Das macht Deutschland stark: In der Krise und nach der Krise.


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Quelle:
BMF-Newsletter vom 22.09.2009
Herausgegeben vom Referat K (Kommunikation) des
Bundesministeriums der Finanzen (BMF)
Wilhelmstraße 97, 10117 Berlin
Telefon: 030/18 682-33 00
Telefax: 030/18 682-44 20
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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. September 2009