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FINANZEN/083: Treffen der G20 Finanzminister und Notenbankgouverneure in Busan (BMF)


Bundesministerium der Finanzen (BMF)
Newsletter vom 8. Juni 2010

Die Reformen des Finanzsektors vorantreiben

Treffen der G20 Finanzminister und Notenbankgouverneure in Busan


Die Fortführung der Finanzmarktreformen und die aktuelle Lage der Weltwirtschaft waren die beherrschenden Themen auf dem Treffen der G20 Finanzminister und Notenbankchefs am 4. und 5. Juni 2010. Weitere Themen bei dem Treffen in der südkoreanischen Stadt Busan, an dem auch Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble teilnahm, waren die Reformen der internationalen Finanzinstitutionen, Energiesubventionen sowie Entwicklungsfragen.

Exit-Strategien international koordinieren

Mit Blick auf die Entwicklung der Weltwirtschaft bestand auf der Seite der G20 Einigkeit darüber, dass die weltweite Erholung der Konjunktur oberste Priorität habe. Neben einer entschlossenen Konsolidierung der öffentlichen Haushalte wurden erneut international koordinierte Exit-Strategien bezüglich der im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise getroffenen Maßnahmen als wichtige Elemente für einen selbsttragenden globalen Aufschwung erachtet.

Haushaltskonsolidierung, Reformen und Investitionen

Um das auf dem G20 Gipfel in Pittsburgh beschlossene "Rahmenwerk für robustes, nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum" weiter voranzubringen, präsentierte der Internationale Währungsfonds (IWF) auf dem Treffen Vorschläge, wie die Ziele des Rahmenwerks erreicht werden könnten. Ausgehend davon wurden in Busan erste konkrete Politik-Empfehlungen ausgearbeitet, die auf dem G20-Gipfel Ende Juni in Toronto beschlossen und danach in nationale Maßnahmen übersetzt werden sollen. Für die Bundesregierung steht hierbei fest, dass der G20-Framework-Prozess durch entschlossene Haushaltskonsolidierung, weitere Arbeitsmarktreformen und Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie in Infrastruktur und Ausbildung unterstützt werden muss.

Finanzsektor an den Kosten der Krise beteiligen

Angesichts der enormen Kosten, die durch die globale Finanz- und Wirtschaftskrise verursacht wurden, diskutierten die Finanzminister und Notenbankgouverneure auch die Frage, inwieweit der Finanzsektor an der finanziellen Bewältigung der Krise beteiligt werden könnte. Von Seiten des IWF wurde hierzu eine Bankenabgabe sowie eine Finanzaktivitätssteuer vorgestellt. Um die koordinierte Einführung einer solchen Abgabe oder Steuer innerhalb der G20 auf regionaler oder auch nationaler Ebene zu erleichtern, werden nun einheitliche Prinzipien erarbeitet, die bei der Umsetzung möglicher Maßnahmen beachtet werden sollten.

Reformen der Finanzmärkte vorantreiben

Gleichzeitig bleibt die Verbesserung der Regulierung der Finanzmärkte ein wichtiges Ziel der G20: Weitergeführt wurde die Diskussion zur Stärkung des Eigenkapital- und Liquiditätsregimes sowie zur möglichen Einführung von zusätzlichen Eigenkapitalanforderungen an systemrelevante Banken. Bekräftigt wurde das Anliegen, die Transparenz, die Regulierung und die Aufsicht von Hedge Fonds und Rating-Agenturen zu verbessern, sowie die Reform der OTC-Derivatemärkte schnell voranzutreiben. Die Finanzminister plädierten dafür, die Reformagenda bis spätestens zum Gipfel im November in Seoul abzuschließen.

Internationale Finanzinstitutionen reformieren

Ebenfalls bis zum Gipfel in der koreanischen Hauptstadt im November 2010 soll ein weiteres wichtiges Projekt der G20 abgeschlossen werden: Die Reform des IWF. Aber auch der bereits bei der Frühjahrstagung in Washington gefundene Kompromiss zur Quotenreform der Weltbank wurde begrüßt - liegt das Vorhaben doch innerhalb des zeitlichen Rahmens, den sich die G20 selbst gesetzt hat. Gleiches gilt für die Kapitalerhöhungen bei den Multilateralen Entwicklungsbanken, die diese in die Lage versetzen, Entwicklungsländer umfangreicher unterstützen zu können.

Nächstes Treffen im Oktober

Das nächste Treffen der G20 Finanzminister und Notenbankgouverneure wird am 22. und 23. Oktober 2010 wieder in Korea stattfinden.


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Quelle:
BMF-Newsletter vom 08.06.2010
Herausgegeben vom Referat K (Kommunikation) des
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veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Juni 2010