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MARKT/1522: Staatssekretärin Zypries begrüßt Verhaltenskodex für das Tankstellengeschäft (BMWi)


Bundesministerium für Wirtschaft und Energie - Berlin, 29. April 2015

Staatssekretärin Zypries begrüßt Verhaltenskodex für das Tankstellengeschäft


Der Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries, hat heute die Verbände der Tankstellenbetreiber und der Mineralölunternehmen zur Unterzeichnung des Verhaltenskodex für das Tankstellengeschäft im Bundeswirtschaftsministerium empfangen. Die Unterzeichnung des Verhaltenskodex ist eines der zentralen Ergebnisse des Branchengesprächs vom 16. Oktober 2014, welches Bundesminister Gabriel mit den Vertretern der betroffenen Branchen geführt hatte.

Staatssekretärin Zypries: "Ich begrüße es sehr, dass erstmals ein Verhaltenskodex zum fairen Umgang im Tankstellengeschäft erarbeitet wurde - und zwar gemeinsam von den Tankstellenbetreibern und der Mineralölwirtschaft. Die Verbände sind aufeinander zugegangen und haben in intensiven Gesprächen den Verhaltenskodex ausgehandelt. Ich bin zuversichtlich, dass dadurch die Zusammenarbeit zwischen den Tankstellenbetreibern und den Mineralölgesellschaften verbessert wird."

Der Kodex enthält Regelungen zum fairen Umgang vor Vertragsabschluss, während der Laufzeit und bei Vertragsbeendigung sowie zur Einrichtung einer Schiedsstelle zur Streitschlichtung.

Unterzeichner sind:

Bundesverband Freier Tankstellen e. V.
Bundesverband Tankstellen und Gewerbliche Autowäsche e. V.
Mineralölwirtschaftsverband e. V.
Tankstellen-Interessenverband e. V.
UNITI Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e. V.
Verband des Kraftfahrzeuggewerbes Bayern e. V.
Zentralverband des Tankstellengewerbes e. V.

Der Verhaltenskodex ist auf der Internetseite des BMWi abrufbar.

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Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 29. April 2015
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Telefon: 030-186150
E-Mail: info@bmwi.bund.de
Internet: http://www.bmwi.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 1. Mai 2015

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