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MEDIEN/095: UBA-"Schwerpunkte" zu Verkehr, Landwirtschaft und Emissionshandel (BBU WASSER-RUNDBRIEF)


BBU-WASSER-RUNDBRIEF Nr. 946 vom 31. Mai 2010 - 29. Jahrgang

Wie die Binnenschifffahrt nachhaltiger werden könnte ...


... erläutern die "Schwerpunkte 2010" des Umweltbundesamtes (S. 23). Zwar würden sich Binnenschiffe im Vergleich zu anderen Verkehrsträgern durch geringere CO2- und Lärm-Emissionen auszeichnen - aber im Hinblick auf Feinstaub, Schwefeldioxid und Kohlenmonoxid würden Binnenschiffe eher schlechter abschneiden. Dies sei vor allem darauf zurück zuführen, dass das Durchschnittsalter der deutschen Binnenschiffe mittlerweile bei über 40 Jahren liege.

"Damit Binnenschiffe weniger Luftschadstoffe ausstoßen, ist vorrangig eine Nachrüstung mit modernen Systemen der Abgasnachbehandlung notwendig",

schreiben die Verkehrsexperten des Umweltbundesamtes. Wegen dem ökologieschädlichen Gewässerausbau zu Gunsten immer größerer Frachtschiffe empfiehlt das Umweltbundesamt als Alternative die "Entwicklung flussangepasster Schiffe" (siehe RUNDBR. Nr. 705/4, 695/1): "Aus Sicht des Umweltschutzes sollte die Entwicklung dahin gehen, nicht die Umgestaltung der Flüsse fortzusetzen, sondern die Schiffe besser an die Gegebenheiten der Flüsse anzupassen."

Für eine verstärkte Verlagerung der Gütertransporte auf Binnenschiffe sieht das Umweltbundesamt in der Fläche nur begrenzte Möglichkeiten - da "sich das Verkehrsaufkommen der Binnenschifffahrt fast zu 90 Prozent auf den Rhein und das angrenzende westdeutsche Kanalnetz" konzentriere. Deshalb betonen die Verkehrsfachleute des Umweltbundesamtes:

"Nur auf sehr wasserreichen Flüssen oder auf bereits stark ausgebauten Wasserstraßen ist die Binnenschifffahrt heute eine sinnvolle Alternative zum Straßengüterverkehr."


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UBA: Stickstoff-Überschüsse immer noch doppelt zu hoch

In dem Kapitel "Umweltschutz - Investitionshemmnis für die Landwirtschaft?" (S. 26-45) in dem zuvor genannten UBA-Band "Schwerpunkte 2010" kommt das Umweltbundesamt selbstredend zum Ergebnis, dass mehr Umweltschutz auch ökonomisch für die Landwirte förderlich sei - beispielsweise wenn sich die Bauern zu einer intelligenteren Düngepraxis bequemen würden:

"Viele Maßnahmen des Nährstoffmanagements, der Fruchtfolgengestaltung und der schonenden Bodenbearbeitung sind für Landwirtschaft und Umweltwelt gleichermaßen effizient, soweit sie Nährstoffe ertragswirksam auf dem Feld halten, anstatt sie in die Gewässer auswaschen zu lassen."

Weil die durchschnittlichen Stickstoff-Überschüsse immer noch bei 100 Kilogramm pro Hektar stagnieren, seien zum Schutz von Grund- und Oberflächengewässern dringend weitere Reduktionserfolge bei der Stickstoffdüngung erforderlich:

"Der Anteil der Landwirtschaft an den Nährstoffeinträgen in Oberflächengewässer beträgt heute bei Stickstoff etwa zwei Drittel und bei Phosphor die Hälfte."

Die Stagnation sei darauf zurückzuführen, dass die Düngeverordnung von 1996 "die von Seiten des Umweltschutzes mit ihr verbundenen Hoffnungen bisher nicht" erfüllt habe. Die UBA-Landwirtschaftsexperten zeigen sich skeptisch,

"ob die 2007 verabschiedete, in einigen Punkten verschärfte Novelle der Düngeverordnung hier eine wesentliche Verbesserung bringen wird". Die

Landwirtschaftspolitik müsse sich am Nachhaltigkeitsziel der Bundesregierung messen lassen: Danach hätte bis 2010 der Stickstoffüberschuss auf 80 kg gesenkt werden müssen - was nach Ansicht der UBA immer noch zu hoch sei. Denn im UBA fordere man "seit vielen Jahren, den Stickstoffüberschuss auf 50 Kilogramm pro Hektar zu senken". Hoffnungen knüpft man im UBA an die nächste Reform der EU- Agrarpolitik: Für die Zeit nach 2013 scheine "sich eine Verstärkung des Prinzips ,Leistung und Gegenleistung' abzuzeichnen":

"Im Klartext würde das bedeuten, dass öffentliche Hilfen nur noch als Zahlung für gesellschaftlich nachgefragte ökologische und andere Leistungen gewährt werden."

Bereits heute seien Bund und Länder in der Pflicht, die Agrarumweltprogramme stärker zu nutzen - zumal die EU ihren Kofinanzierungsanteil deutlich angehoben habe:

"Für die ,neuen Herausforderungen' wie ,Natura 2000', die EG-Wasserrahmenrichtlinie, den Klimawandel und die erneuerbaren Energien ist der EU-Finanzierungsanteil mit 75 Prozent (in ,Konvergenzregionen' mit niedrigerem Bruttoinlandsprodukt sogar 90 Prozent) relativ hoch, was die Kofinanzierung der Programme und Investitionen erleichtert."

Interessant ist, dass das UBA im Gegensatz zur Bundesregierung (s. RUNDBR. 858/1, 811/3) offenbar davon ausgeht, dass die Belastung der Gewässer durch die Landwirtschaft zu den "Wasserdienstleistungen" nach der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zählt! Bei einer weiteren Belastung der Gewässer durch die Landwirtschaft sei nach Artikel 9 der WRRL ein "adäquater Beitrag zur Kostendeckung (einschließlich der Umwelt- und Ressourcenkosten) an den Wasserdienstleistungen" von der Landwirtschaft zu fordern (S. 36).


UBA-"Schwerpunkte" zu Verkehr, Landwirtschaft und Emissionshandel

Die "Schwerpunkte" haben zeitgeistmäßig die bisherigen Jahresberichte des Umweltbundesamtes (UBA) ersetzt. Während die bisherigen Jahresberichte einen detaillierten Einblick in alle Arbeitsbereich des Umweltbundesamt gewährten (s. RUNDBR. 384, 314, 281, 268, 255), stellen die "Schwerpunkte" nur noch wenige ausgewählte Themenfelder vor. Neben dem oben erwähnten großen Landwirtschaftsaufsatz beschäftigen sich die "Schwerpunkte 2010" unter dem Titel: "Mobilität mit Zukunft - heute richtig investieren" ausführlich mit einer ökologisch orientierten Verkehrspolitik. Ferner wird der Emissionshandel als "Motor der Klimapolitik" vorgestellt.

Die "Schwerpunkte 2010"
(A4, 82 S., viele Abb.) können kostenlos angefordert werden beim
Umweltbundesamt - Broschürenversand
Tel.: 030/1830 533 55; Fax: 030/1830 5 33 56
E-Mail: uba@broschürenversand.de
Die "Schwerpunkte 2010" stehen auch zum Herunterladen auf
www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3772.pdf
bereit.


Die seit Jahren anhaltende Dürre sowie ihre Auswirkungen auf die griechische Wasserwirtschaft sind Thema unserer Materialsammlung "Griechenland", die u.a. auch über die Folgen des Wassermangels auf der Insel Zypern informiert. Bestellg. gegen VOREINSENDUNG von 13 Euro (V-Scheck, Briefm., bar).


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Quelle:
BBU-WASSER-RUNDBRIEF - Nr. 946/2010
Herausgeber:
regioWASSER e.V. - Freiburger Arbeitskreis Wasser
im Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz e.V. (BBU),
Rennerstr. 10, D-79106 Freiburg i. Br.
Tel.: 0761/275693; 45687153
E-Mail: nik@akwasser.de
Internet: http://www.akwasser.de

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© Freiburger Ak Wasser im BBU


veröffentlicht im Schattenblick zum 6. November 2010