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SPORT/086: Stellungnahme zum "Bid Book" der Olympia-Bewerbung 2018 (BN)


Bund Naturschutz in Bayern e.V. - München, 31. Januar 2011 / Umweltpolitik

Bund Naturschutz in Bayern e.V. (BN) und Gesellschaft für ökologische Forschung (GöF) legen Stellungnahme zum "Bid Book" der Olympia-Bewerbung 2018 vor:

"Unprofessionelle und mangelhafte Schönrederei"


"Dieses Buch bestätigt unsere bisherige Kritik an der Bewerbung noch mehr als wir erwartet hatten: überprüfbare Fakten sind rar, stattdessen stößt man auf Fehler und permanente Übertreibungen" so das zentrale Ergebnis der gemeinsamen kritischen Stellungnahme von Bund Naturschutz in Bayern e.V (BN) und Gesellschaft für ökologische Forschung (GöF) zum "Bid Book", der zentralen Bewerbungsunterlage, die die Bewerbungsgesellschaft München am 11.1.2011 an das IOC abgegeben hat. "Die Bewerbungsgesellschaft hat sich auch nicht ansatzweise ernsthaft mit den vorhandenen Problemen auseinandergesetzt. Im Gegenteil: Bestehende Probleme werden ignoriert oder schöngeredet und wesentliche Fakten werden weggelassen - das Bid Book ist nichts weiter als ein Märchenbuch und macht insgesamt einen unprofessionellen Eindruck." so das Fazit von Christian Hierneis, BN-Vorsitzender der Kreisgruppe München und Hauptautor der Stellungnahme.

Wolfgang Zängl von der Gesellschaft für ökologische Forschung ergänzte: "Die Olympischen Lügen werden im wahrsten Sinne des Wortes immer unglaublicher und wir werden alles Nötige zu deren Entlarvung tun."

Prof. Dr. Hubert Weiger, Landesvorsitzender des BN fordert eine offizielle Richtigstellung: "Wir fordern eine offizielle Korrektur des Bid Books durch die Bewerbungsgesellschaft, in der unter anderem richtig gestellt wird, dass der DNR nicht mehr dabei ist und dass die benötigten Grundstücke nicht beschafft werden konnten und eine Enteignung nach deutschem Recht nicht durchführbar ist." Zudem wiederholten und BN und GöF ihre grundsätzliche Forderung nach Beendigung der Bewerbung.

Sebastian Schönauer, stellv. Landesvorsitzender des BN und Mitglied im DNR-Präsidium kritisierte den DOSB scharf für die falschen Aussagen zur Mitarbeit des DNR im Bid Book: "Seit im August das Umweltkonzept der Bewerbungsgesellschaft veröffentlicht wurde, hat der DNR seine Mitarbeit in den Gremien beendet. Der DOSB versucht nun mit Unterstellungen bzw. Unwahrheiten die Öffentlichkeit und damit das IOC über eine weitere Mitarbeit des DNR im Planungsprozess zu täuschen." Schönauer, der selbst seit Jahrzehnten aktiver Repräsentant des BLSV ist, ist insbesondere sehr besorgt über die Entwicklung der Olympischen Spiele zu reinen Fernseh-Events.

Wer erwartet hatte, dass dieses Bid Book die Zweifel hinsichtlich Nachhaltigkeit und Ökologie ausräumt, wird zutiefst enttäuscht. "Es ist vollkommen unverständlich, weshalb das immer als "Trumpf" gehandelte Umwelt- und Nachhaltigkeitskonzept erst in einigen Wochen nachgeliefert werden soll." kritisieren BN und GöF.
Auch die echten Kosten werden nach wie vor mehr verschleiert als offengelegt. Andreas Keller vom BN Garmisch-Partenkirchen betonte hierzu: "Gerade Garmisch ist in jeder Hinsicht, und ganz besonders finanziell, mit der Umsetzung der Olympischen Spiele überfordert."

BN und GöF hatten erwartet, dass das Bid Book bei der Höhe der Personalkosten der Bewerbungsgesellschaft (im Budget nur für die Bewerbung sind hierfür 6,6 Mio. Euro vorgesehen), professionell, seriös und unangreifbar geschrieben sei. Dem ist jedoch nicht so.

Der Inhalt des Bid Books, das leider nur in englisch und französisch vorliegt und daher längst nicht von allen Menschen in vollem Umfang gelesen oder verstanden werden kann. Grundlage des Bid Books war ursprünglich das "Eckpunktepapier", das von BN und Göf bereits kritisch bewertet wurde. Das Bid Book weicht jedoch stark vom "Eckpunktepapier" ab und enthält neue Inhalte, so dass eine intensive Auseinandersetzung mit dem Bid Book notwendig wurde.


Zu einzelnen ausgewählten Punkten in der Reihenfolge des Bid Books:

1 Vision, Erbe und Kommunikation ("Vision, Legacy and Communication")

Das Bid Book beginnt als Winterwunderland-Märchenbuch (dies zieht sich bis zum Ende durch), in dem die "wunderschönen, atemberaubenden, einzigartigen, modernen, glitzernden, Maßstäbe setzenden, Weltklasse- etc. etc." Seiten der Bewerbung, Deutschlands und vor allem der Austragungsorte München und Garmisch-Partenkirchen völlig überhöht dargestellt werden. Das Berchtesgadener Land und Schwaiganger spielen hierbei kaum eine Rolle. Im "Herzland des Wintersports" (Österreich und die Schweiz werden sich bedanken), wo die Menschen den Wintersport in ihrer "DNA" haben und alle nur darauf warten, endlich diese großartige Feier und unzählige Straßenfeste quer durch Deutschland ausrichten zu können, stehen die Sponsoren Schlange und natürlich sei alles nachhaltig.

In diesem Kapitel versuchen die Bewerber krampfhaft, dem IOC zu vermitteln, dass man alles dafür unternimmt, den Ruhm des IOC und des Olympischen Gedankens zu mehren. Sogar auf prämierte UNESCO-Projekte anderer Projekträger greift man zurück und rechnet sich diese zu. Zu einem Nutzen für die Region fällt den Bewerbern kaum etwas ein, es werden Konzepte aufgezählt, die längst bestehen oder Projekte genannt, die mit der Bewerbung nichts zu tun haben.

3.4 Volle Unterstützung ("Full Support For Munich 2018...from all Parliaments and Governments...")
BÜNDNIS 90/Die Grünen haben laut Bid Book lediglich "Bedenken" gegen die Bewerbung. Es wird verschwiegen, dass sich Bundes-, Landes- und Stadtpartei gegen die Bewerbung ausgesprochen haben.

3.11 Öffentliche Unterstützung ("Public Support...Remains strong")
Nur eine einzige für die Bewerber gut ausgegangene Umfrage wird genannt und als absolut dargestellt. Zahlreiche für die Bewerber negative Umfragen/Abstimmungen werden unterschlagen.
Mit keinem Satz wird die mittlerweile partei- und organisationsübergreifende Ablehnung der Bewerbung durch das Netzwerk "NOlympia" und anderer genannt.

3.12 Plebiszit ("No Referendum Required")
Die Möglichkeit eines kommunalen Bürgerentscheids wird nicht dargestellt (nur Bayernweites Volksbegehren). Daher wird auf mögliche rechtliche Auswirkungen eines Bürgerentscheids nicht eingegangen.

6 Umwelt ("Environment and Meteorology")
Das Umwelt- und Nachhaltigkeitskonzept, der "Trumpf", auf den sich die Bewerber in der deutschen Öffentlichkeit permanent berufen, fehlt. Es soll erst in einigen Wochen der Evaluierungskommission übergeben werden. Daher wird in der Stellungnahme von BN und GöF vorläufig auf die bisher verfügbaren Unterlagen zum Umwelt- und Nachhaltigkeitskonzept Bezug genommen.
In den bisher veröffentlichten Plänen sind Schutzgebiete nicht verzeichnet.
Als gegenwärtiger und zukünftiger "stakeholder" der Bewerbung und Planung wird der DNR genannt, der allerdings schon lange vor Redaktionsschluss des Bid Books aus der Fachkommission Umwelt ausgestiegen war.

Die Darstellungen im Bid Book zu den Umweltleitprojekten sind mehr als dürftig. An der diesbezüglichen Kritik von BN und GöF hat sich nichts geändert. Wenn eines der "herausragenden" Projekte ein 1 km langer neuer Fußweg parallel zu einem bestehenden Fußweg sein soll, spricht das Bände.
Es wird im Bid Book mit keinem Wort erklärt, wie und von wem welches Projekt umgesetzt und finanziert werden soll.
Es handelt sich um ein Kapitel voller "ökologischer" Selbstverständlichkeiten und Banalitäten, bereits bestehender Projekte und Maßnahmen sowie Schönfärberei, die beim flüchtigen Darüberlesen sehr gut klingt (Beispiele: UNESCO-Projekt, CDM-Projekt, "Pathway" S-Bahnhof Olympiastadion), deren Gehalt nach kurzer Recherche jedoch gegen Null geht.
Mit wenigen Ausnahmen kann all das im Kapitel 6 Dargestellte - unabhängig von seiner Sinnhaftigkeit - auch ohne Olympische Spiele durchgeführt werden.
Die Finanzierung vieler genannter Projekte wird nicht dargestellt.


7. Finanzen ("Finance")

Laut Bid Book ist von Gesamtkosten für die Spiele von insgesamt 3.294.823.000 Euro (OCOG-Budget: 1.481.509.000 Euro, Non-OCOG-Budget: 1.813.314.000) auszugehen. Hier ist im Bid Book in korrekter Weise eine jährliche Inflationsrate von 1,6% eingerechnet.

Zu diesen Beträgen sind noch hinzuzurechnen:

3,3 Mrd. Euro
•Schreiben des Bundesministeriums des Innern: "Darüber hinaus fordert der Freistaat Bayern eine Finanzierung von Straßenprojekten in der Größenordnung von ca. EUR 0,8 Mrd. und von Schienenprojekten in einer Größenordnung von ca. EUR 2,5 Mrd., bei denen der Freistaat einen Zusammenhang mit der Durchführung der Olympischen Spiele sieht."
• 2. Stammstrecke (enthalten in den 2,5 Mrd. Euro): www.bayern.de/Pressemitteilungen-.1255.10318247/index.htm: "'Jetzt muss auch der Bund seinen Anteil vollständig bereitstellen. Wir brauchen auch dafür ein Sonderbudget »Olympia« vom Bund', forderte Zeil." Dazu auch weitere Pressartikel.

500 Mio. Euro (geschätzt)
Die Sicherheitskosten in Vancouver betrugen 624 Mio. Euro. In München sind im Bid Book insgesamt 73,8 Mio. Euro eingestellt. Im OlympiaG garantiert der Freistaat die "kostenlose Verfügbarkeit von Leistungen der staatlichen Verwaltung betreffend die öffentliche medizinische Versorgung sowie die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung." Gemessen an Vancouver erscheit hier ein bisher nicht budgetierter Betrag von 500 Mio. Euro realistisch.

Unbekannte Größen
• Schreiben des Bundesministeriums des Innern: Demnach weist das OCOG-Budget "noch eine Reihe von finanziell bedeutsamen Unsicherheiten bzw. Risiken auf (v. a. Höhe der Sponsoren- und Ticketeinnahmen, unterstellter EUR/USD-Kurs bei den IOC-Contributions, aber auch Baukostensteigerungen)."
• Bisher nicht einberechnet wurden die sich aus dem Host City- Vertrag (Nr. 7 Steuern) ergebenden Steuer-Einnahmeverluste des Staates bzw. weitere Kosten, die sich aus der Pflicht der Gastgeberstadt und des NOK ergeben, anfallende Steuern für das IOC oder seiner Sponsoren des internationalen Programms zu bezahlen.
• Kosten für neue, kompakte Bundeswehr-Verwaltungsgebäude" entlang der Dachauer Straße, wie sie in der Ausstellung "München: Ansichtssache" bereits auf dem Modell des Olympiageländes dargestellt sind. Kosten geschätzt 120 Mio. Euro (ohne Abrisskosten der alten Gebäude). Ohne Olympische Winterspiele sind diese Neubauten nicht notwendig, da im Falle einer nicht erfolgreichen Bewerbung kein Verkauf des Geländes an die Stadt erfolgt und der Bestand erhalten bleibt.

Alleine der Freistaat Bayern hat im "OlympiaGesetz" in Euro zahlenmäßig bezifferte Garantien über 245 Mio. Euro abgegeben. Hierin nicht enthalten sind die ebenfalls im OlympiaGesetz abgegebenen Garantien über die "Deckung eines möglichen Fehlbetrags, der dem Organisationskomitee nach Austragung der XXIII. Olympischen und der XII. Paralympischen Winterspiele 2018 verbleibt, in Höhe von einem Drittel," also in unbekannter (und unbegrenzter) Höhe sowie die "Förderung von kommunalen Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen geltender Förderrichtlinien und -programme" und die "kostenlose Verfügbarkeit von Leistungen der staatlichen Verwaltung betreffend die öffentliche medizinische Versorgung sowie die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung."

9 Sportstätten ("Sport and venues")
Ab 2016 müssen alle Sportstätten fertig sein müssen, d.h. auch die "temporären" Sportstätten müssen vermutlich bereits ab 2015 errichtet werden.
Auf neuen Flächenverbrauch wird überhaupt nicht eingegangen. Weder für die Sportstätten noch für die "Funktionsflächen" oder die Verkehrsinfrastruktur. Insgesamt werden ca. 150 ha neu für Olympia benötigt. Alleine die temporären Funktionsflächen (ohne Sportstätten) benötigen laut Umweltkonzept 85 ha. Insgesamt werden 211 ha Fläche benötigt. Die benötigte Fläche ist großteils entweder derzeit bestehende Freifläche oder derzeit genutzte Fläche, so dass sich die Nutzung auf andere Flächen verlagern muss.
Insgesamt 140 ha der 211 ha Gesamtfläche sollen temporär genutzt werden, die Anlagen also nach den Spielen wieder abgerissen werden. Das ist niemals nachhaltig - der Boden ist wie in Schwaiganger jedoch dauerhaft zerstört. Gleichwohl wird im Bid Book dargelegt, dass die Flächen in den Originalzustand zurückgebaut werden.
Die Länge der zu errichtenden Sicherheitszäune um alle Sport- und Funktionsflächen ist unbekannt. Alleine in Schwaiganger wird der Sicherheitszaun eine Fläche von 118 ha umfassen, an der Kandahar ca. 10 km lang sein. Interessant ist, das ganze Anwesen von Grundeigentümern mit eingezäunt werden.
Auf die Problematik mit den für die Spiele notwendigen Grundstücken und die verständliche Weigerung der Grundstückseigentümer, ihren Grund für 2018 herzugeben, wird nicht eingegangen. Es wird lediglich behauptet, dass alle Pläne in Vorbereitung sind. Gleichwohl wird die Garantie abgegeben, dass alle Flächen im Eigentum der Bewerber stehen werden (Punkt 9.8.1).

Der vermittelte Eindruck, dass die Verträge für die temporär benötigten Grundstücke "in Bearbeitung" seien, also alles im Zeitplan befindlich sei, ist nach aktueller Sachlage falsch. Gerade in Garmisch-Partenkirchen sind viele der betroffenen Grundeigentümer nicht gewillt, ihre für die Olympischen Winterspiele 2018 benötigten Grundstücke zur Verfügung zu stellen. Es handelt sich aktuell um 10 Grundstücke von sieben Eigentümern. Es existiert ein Brief von 167 Grundeigentümern, in dem sie darlegen, dass sie ihre Grundstücke nicht für olympische Winterspiele zur Verfügung stellen, davon lassen sich bereits über sechzig anwaltlich vertreten. Sieben von diesen Eigentümern mit 10 unverzichtbaren Grundstücken erhielten am 11.10.2011 Entwürfe von "Gestattungsverträgen" (Pachtverträge) von der Gemeinde GAP zugesandt, da ihre Grundstücke im Bereich von Sport- oder Funktionsflächen liegen, wie auch im Bid Book ersichtlich, und lehnten die Unterschriftsleistung ab. Da laut Bid Book "Enteignungen nicht notwendig und nicht beabsichtigt" sind (Kap. 9.12), stehen die Grundstücke nicht zur Verfügung, Verträge werden nicht unterschrieben.

Mögliche "Umplanungen", wie in der Öffentlichkeit dargestellt werden ("Plan B"), falls die Eigentümer ihren Grund nicht zur Verfügung stellen, sind nach den Plänen im Bid Book nicht möglich:
• Würde man "umplanen" und die Flächen samt Sicherheitszaun verlegen können, würde man wieder auf Grundstücke treffen, deren Eigentümer ebenfalls keine "Gestattungsverträge" unterschreiben werden (s.o.),
• Es würde unsinnige neue Umgriffe des Sicherheitszaunes bedeuten (siehe Herausnahme der Flur-Nr. 482 aus dem Sicherheitsbereich, Folie 9.10.2.6, CD Bid Book),
• Alle anderen Grundstücke sind auch nach den Plänen im Bid Book innerhalb des Sicherheitszaunes gelegen, d.h. unverzichtbar.

Zu den betroffenen Grundstücken zählt im Übrigen auch das Gelände, auf dem die Halfpipe errichtet werden soll.

Schwaiganger
Im Bereich Schwaiganger sollen die Disziplinen Langlauf und Biathlon ausgetragen werden. Das so genannte "Nordische Zentrum" soll gänzlich neu und temporär, d. h. zum sofortigen Wiederabriss nach den Spielen errichtet werden.
Laut Umweltkonzept vom 20.09.2010 soll für diesen Bereich insgesamt eine Fläche von 33,2 ha beansprucht werden. Aber dort sind lediglich die unmittelbar für die Loipen und den Schießstand benötigten Flächen im Umfang von 11,3 ha sowie ca. 22 ha Funktionsflächen enthalten. Die vom Sicherheitszaun umschlossene Fläche beträgt jedoch 118,6 ha.
Zusätzlich zu dem Loipennetz und den Funktionsflächen ist vorgesehen, ein 7,6 km langes Leitungsnetz für die technische Beschneiung (21 Schneekanonen) in den Boden zu vergraben. Das Beschneiwasser soll aus der nahezu 2 km entfernten Loisach entnommen werden, sodass Leitungen von insgesamt ca. 10 km Länge in frostsicherer Tiefe in der Landschaft verlegt werden müssen. Die Kühlung des Beschneiwassers gilt inzwischen als "unabdingbar". Umfangreiche Anlagen mit Hauptpumpen, Leitungen und Kühltürmen sind auch in Schwaiganger erforderlich.

11 Olympische Dörfer ("Olympic Villages")
Es wird im Bid Book weiterhin behauptet, das Olympische Dorf in München würde im Plus-Energie-Standard errichtet. Dies wird in der Stellungnahme erneut widerlegt.
Alle anderen Bauten sind von vornherein nicht als Plus-Energie-Standard beschrieben.
Es wird mit keinem Wort auf die Problematik des Bundeswehrverwaltungszentrums eingegangen (siehe Anhang).

15 Transport ("Transport")
"Eine der weltbesten Infrastrukturen", wie im Bid Book dargestellt, muss unerklärlicherweise mit 3,9 Mrd. (siehe "Finanzen") Euro verbessert werden.
Eine Reihe von Maßnahmen, die im Bundesverkehrswegeplan unter "Weiterer Bedarf" befindlich sind, ohne Sonderfonds also vor 2015 nicht in den "Vordringlichen Bedarf" gelangen können, sind als "geplant" im Bid Book enthalten.
Eine Reihe vom Maßnahmen werden nur durch Olympia notwendig (Unterführung in GAP).
Aus dem Bid Book ergibt sich für den viel gerühmten 2-gleisigen Ausbau zwischen München und Garmisch-Partenkirchen ein Ausbau auf 2 Gleise auf genau 6 km zwischen Uffing und Murnau. Zwischen Tutzing und Murnau bleibt die Strecke offenbar eingleisig, "mit Ausweichmöglichkeiten".

Gelände des Bundeswehrverwaltungszentrums:
siehe eigene Anlage (pdf-Datei)


Für Rückfragen:

Christian Hierneis, Vorsitzender BN-Kreisgruppe München, 089/5156760, info@bn-muenchen.de
Axel Doering, Vorsitzender BN-Kreisgruppe Garmisch- Partenkirchen, 08821-78651, geschaeftsstelle@bn-gap.de
Dr. Wolfgang Zängl, Gesellschaft für ökologische Forschung, Tel. 089/3598586, info@goef.de

Siehe auch: www.nolympia.de

Autor: Dr. Christine Margraf

Download:
http://www.bund-naturschutz.de/uploads/media/PM_FA_04__11_Olympia_Bid_Book_Anlage.pdf
http://www.bund-naturschutz.de/uploads/media/PM_FA_04__11_Olympia_Bid_Book.pdf


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Quelle:
Presseinformation PM 04/11/FA, 31.01.2011
Herausgeber:
Bund Naturschutz in Bayern e.V.
Landesgeschäftsstelle
Dr.-Johann-Maier-Str. 4, 93049 Regensburg
Tel. 0 941/ 2 97 20-0, Fax 0 941/ 2 97 20-30
E-Mail: info@bund-naturschutz.de
Internet: www.bund-naturschutz.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Februar 2011