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VERKEHR/643: Erörterungstermin zur Elbvertiefung - HPA bleibt zu viele Antworten schuldig (BUND HH)


BUND Landesverband Hamburg e.V. - Pressemitteilung, 25. März 2009

Erster Erörterungstermin zur Elbvertiefung beendet / HPA bleibt zu viele Antworten schuldig

BUND kritisiert Planungsfehler und unzureichende Datenlage


Aus Sicht des BUND Hamburg haben sich im Verlauf des viertägigen Auftakt-Termins zur Erörterung der geplanten Elbvertiefung massive Mängel und Kenntnislücken in der Bedarfsbegründung, bei der Einschätzung der morphologischen Auswirkungen und bei den Naturschutzfragen offenbart. Des Weiteren wurden keine Alternativen oder Ausbauvarianten geprüft, die den ökologischen Eingriff in die Tideelbe deutlich verringern würden.

"Bedarf nicht belegt, Kenntnislücken, so weit das Auge reicht, Alternativen nicht geprüft und kein Ausgleichskonzept. Dies ist das erschreckende Fazit nach vier Tagen Erörterung. In der Schule hieße dies: sechs, bitte setzen!" so das Fazit von Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg. "Senator Gedaschko und auch Bundesverkehrsminister Tiefensee müssen sich fragen lassen, was und mit welcher Sorgfalt eigentlich in den letzten vier Jahren geplant wurde. So strittig dieses Projekt auch sein mag, ohne belastbare Unterlagen fährt dieses Verfahren vor die Wand."

So mussten die Einwender feststellen, dass weiterhin auf Grundlage einer überholten Kosten-Nutzen-Untersuchung mit Daten aus 2000 argumentiert wird und die versprochenen Arbeitsplätze letztlich aus der Hochrechnung einer schlichten Unternehmensbefragung aus 2001 wenig belastbar hergeleitet wurden. Wichtige Fakten wie z. B. eine Abschätzung der zusätzlichen Kosten für eine steigende Unterhaltungsbaggerung oder zum Anteil der Leercontainer an der Gesamtladung, die für die realen Schiffstiefgänge auf der Elbe relevant sind, konnte HPA nicht vorlegen.

Kritisiert werden vom BUND auch die veraltete Datenlage und gravierende Bearbeitungslücken. In Bezug auf die ausbaubedingten morphologischen Veränderungen in der Tideelbe wird weiterhin mit Daten aus 2003 gearbeitet, obwohl sich die Verhältnisse - ablesbar unter anderem an der gestiegenen Unterhaltungsbaggerung - deutlich verändert haben. Mögliche Auswirkungen beispielsweise auf die Fischfauna werden auf der Grundlage veralteter Fakten beurteilt. Neuere Erkenntnisse, die sich etwa aus den Untersuchungen zum Kraftwerk Moorburg ergeben, wurden bisher nicht aufgegriffen. Als entscheidender Mangel wird auch die Weigerung von HPA angesehen, die bereits 2004 von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) geforderte Sensitivitätsanalyse zur Sauerstoffsituation durchzuführen. HPA behauptet vielmehr, die Elbvertiefung habe keine Auswirkung auf die Sauerstoffgehalte. In Bezug auf den notwendigen Ausgleichsbedarf von mindestens 600 Hektar konnte HPA keine einzige konkrete Maßnahme benennen, wo dieser stattfinden soll.

Der BUND wird die Folge-Termine in Niedersachsen und Schleswig-Holstein nutzen, um die Planung noch weiter zu demontieren. Hier wird insbesondere das Europäische Naturschutzrecht eine Rolle spielen.


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Quelle:
Presseinformation Nr. 20, 25.03.2009
Herausgeber:
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.
BUND-Landesverband Hamburg
Lange Reihe 29, 20099 Hamburg
Tel.: 040/600 387-0, Fax: 040/600 387-20
E-Mail: bund.hamburg@bund.net
Internet: www.bund.net/hamburg


veröffentlicht im Schattenblick zum 27. März 2009