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EUROPA/450: Mehr Transparenz im TTIP? (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - Donnerstag, 15. Mai 2014 / Produkt- & Ressourcenpolitik

Mehr Transparenz im TTIP?



Gestern hat die Europäische Kommission seine Verhandlungsposition in fünf Bereichen der geplanten transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) mit den USA veröffentlicht: Chemikalien, Kosmetika, Arzneimittel, Kraftfahrzeuge und Textilwaren.

Im Chemikalienbereich haben EU und USA sehr unterschiedliche Regulierungsansätze und laut Kommission sei daher weder eine Harmonisierung noch eine gegenseitige Anerkennung von Standards möglich. Stattdessen sehe die EU etwa bei der Klassifizierung und Kennzeichnung von Chemikalien Potenzial zur Zusammenarbeit.

Diese selbstbetitelte "Transparenzoffensive" der Kommission ist auf die große öffentliche Kritik der vergangenen Monate zurückzuführen. Die Öffentlichkeit musste sich bisher mit "geleakten" Mandaten zufrieden geben. In dieser Woche haben 178 Organisationen aus EU und USA einen gemeinsamen, offenen Brief an Handelskommissar Karel de Gucht und an US-Handelsvertreter Michael Froman veröffentlicht, der ebenfalls mehr Transparenz in den Verhandlungen fordert. Fokus ist hier insbesondere die geplante regulatorische Kooperation und wie diese ausgestaltet werden soll. Die Organisationen fordern die Veröffentlichung der Verhandlungspositionen beider Seiten sowie des Verhandlungsstands. EU und USA verhandeln das TTIP bereits seit Juli 2013, nächste Woche findet die 5. Verhandlungsrunde statt. [lr]


EU Memo [engl.]
http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-14-350_en.htm

offener Brief [engl.]
http://sensiblesafeguards.org/assets/documents/regco-sign-on-letter_questions_final.pdf

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Quelle:
EU-News, 15.05.2014
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 18. Mai 2014