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EUROPA/523: Annäherung von EU-Parlament und Rat zu mittelgroßen Feuerungsanlagen (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzverbände e.V.
EU-Koordination

EU-News - Mittwoch, 24. Juni 2015 / Emissionen

Annäherung von EU-Parlament und Rat zu mittelgroßen Feuerungsanlagen


Bei der Emissionsrichtlinie zu mittelgroßen Feuerungsanlagen geht es auf einen Abschluss zu. EU-Parlament und Rat haben bei einem informellen Treffen die Höchstgrenzwerte für Schwefeldioxid, Stickoxide sowie Feinstaub festgelegt und werden damit erstmalig Feuerungsanlagen zwischen einem und 50 Megawatt regulieren.

Diese Grenzwerte werden ab 2025 gelten. Lediglich die kleineren Feuerungsanlagen mit einer Wärmeeinbringung von einem bis fünf Watt müssen die Werte erst ab 2030 einhalten.

Umweltorganisationen wie das Europäische Umweltbüro hatten zuvor die Bemühungen um die Richtlinie gelobt, da sie überhaupt den Emissionsausstoß für diese Art von Feuerungsanlagen limitiert (EU-News vom 07. Mai [1]). Eine schnelle Einigung war auch Anliegen der Verhandlungsleiterin Michèle Rivasi, Abgeordnete von den Grünen. Sie kritisiert vor allem den Rat für sein blockierendes Verhalten: "Trotz des dringenden Bedarfs, etwas gegen den Einfluss der Luftverschmutzung auf die Gesundheit zu tun, haben es die RepräsentantInnen der Mitgliedstaaten gescheut, die Verschmutzung durch mittelgroße Feuerungsanlagen einzudämmen. Stattdessen haben sie den Kommissionsvorschlag durch eine lange Reihe von Ausnahmen und Verlängerungen ergänzt. Nichtsdestotrotz hat das Parlament die schwächeren Emissionsgrenzwerte für neue Anlagen abgelehnt und die vom Rat angedachte Anzahl der Ausnahmeregelungen für bestehende Anlagen eingeschränkt."

Als Nächstes muss der Umweltausschuss des EU-Parlaments über den Vorschlag abstimmen. [es]


PM des EU-Parlaments (engl.)
http://www.europarl.europa.eu/news/en/news-room/content/20150623IPR69713/html/Medium-combustion-plants-emissions-informal-deal-with-Council

PM der Grünen (engl.)

http://www.greens-efa.eu/air-pollution-14228.html

[1] http://eu-koordination.de/umweltnews/news/emissionen/3153-mittelgrosse-feuerungsanlagen-mit-strikteren-fristen-aber-mehr-ausnahmen

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Quelle:
EU-News, 24.06.2015
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 29. Juni 2015

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