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FISCHEREI/174: EU-Kommission - Künftige Gestaltung der Gemeinsamen Fischereipolitik (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände

EU-Koordination - 06.05.2010

Künftige Gestaltung der Gemeinsamen Fischereipolitik


Die EU-Kommission hat Anfang Mai in Spanien während einer Konferenz der spanischen Ratspräsidentschaft und einer informellen Ratssitzung der Fischereiminister die Ergebnisse der im vergangenen Jahr durchgeführten öffentlichen Konsultation zur Reform der gemeinsamen Fischereipolitik vorgestellt.

Ziel der Veranstaltungen war die Erörterung der aus der Konsultation hervorgegangenen Optionen und die Ausarbeitung grundlegender politische Leitlinien für die Zukunft. Die Ergebnisse beider Veranstaltungen sollen in die Vorbereitungen für die künftige Reform einfließen. Auf der Fischereiratstagung Ende Juni haben die Fischereiminister die Gelegenheit, die Diskussion über die Reform fortzusetzen.

2008 hat die EU eine Reform der gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) eingeleitet und durch ein Grünbuch eine allgemeine Diskussion über die Zukunft der GFP angestoßen. Die während der öffentlichen Konsultation von April bis Dezember 2009 eingegangenen 1700 Beiträge wurden in einem Bericht zusammengefasst, der nun vorliegt.

Parallel zu der Konsultation hat die EU-Kommission eine umfassende Beurteilung der Auswirkungen der Reform in die Wege geleitet. Sie wird verschiedene Szenarios entwerfen und prüfen, zu welchen Ergebnissen unterschiedliche politische Strategien führen könnten. Die Folgeabschätzung soll insbesondere die umweltrelevanten, wirtschaftlichen und sozialen Aspekte beinhalten. Sie soll im Herbst 2010 abgeschlossen sein und ebenfalls als Grundlage für den Gesetzgebungsvorschlag der EU-Kommission dienen.

Die Kommission wird ihre Legislativvorschläge für eine neue EU-Fischereipolitik im nächsten Jahr vorstellen. [bv]

Website GFP-Reform: http://ec.europa.eu/fisheries/reform/index_de.htm


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Quelle:
Newsletter zur EU-Umweltpolitik
Nr. 18/10, 06.05.2010
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination, 06.05.2010
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Mai 2010