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STANDPUNKT/114: Atom-Ethiker fürchten Sicherheits-Logik (NaturFreunde)


NaturFreunde Deutschlands - 13. Mai 2011

Atom-Ethiker fürchten Sicherheits-Logik


Berlin, 13. Mai 2011 - "Die Ethikkommission hat Angst vor der Logik ihrer eigenen Aussagen", kommentiert der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands Michael Müller die bekannt gewordenen Empfehlungen der zu den Konsequenzen des japanischen GAU eingesetzten Kommission. Diese trifft sich am Wochenende zur Abschlussklausur. "Wenn es um eine Bewertung des 'Restrisikos' geht, dann muss ehrlich gesagt werden, dass dieses Risiko bei allen Atomkraftwerken besteht und von daher alle abgeschaltet werden müssen. Die Ethikkommission muss aufzeigen, dass ein kurzfristiger Ausstieg bis Ende 2014 möglich ist, aber enorme Kraftanstrengungen erfordert. Sie muss fragen, ob die Gesellschaft dazu bereit ist", so Müller.

Zwar nimmt der Bericht der Ethikkommission die unselige Verlängerung der AKW-Laufzeiten zurück. Auch soll die Trickserei von CDU/CSU und FDP mit den Atomkonzernen beendet werden, die AKW über die Wahlen zu bringen und den Atomkonsens von 2001 weiter zu unterlaufen. Dadurch nämlich sind in der letzten Legislaturperiode nicht vier Atomkraftwerke vom Netz gegangen - obwohl ursprünglich so vorgesehen.

Doch einen wirklichen Schritt nach vorne hat diese Kommission nicht gemacht. 2001 gab es nämlich keinen Atomkonsens mit der Gesellschaft, sondern mit der Atomwirtschaft. Der vorab veröffentlichte Bericht erfüllt auch nicht den von Herrn Röttgen formulierten Anspruch, dass man noch mehr aus Fukushima lernen müsse als aus Tschernobyl. Es zeigt sich: Je weiter der japanische GAU zurückliegt, desto stärker werden die alten Kräfte wieder.


Wirtschaftliche Macht der Atomkonzerne zwingt Politik zu Kompromissen

Wenn es um eine Bewertung des "Restrisikos" geht, dann muss ehrlich gesagt werden, dass dieses Risiko bei allen Atomkraftwerken besteht und von daher alle abgeschaltet werden müssen. Wenn nicht abgeschaltet wird, dann wegen der wirtschaftlichen Macht, die vom Atomstrom ausgeht und die die Politik zu Kompromissen zwingt. Die Politik sollte wenigstens das zugeben, damit klar ist, um was es hier geht: nicht allein um eine sachpolitische Entscheidung, sondern immer auch um wirtschaftliche Macht.

Faktisch erweist sich die Ethikkommission als mutlos, denn ein schnellerer Ausstieg ist möglich - auch wenn dies mit erheblichen Anstrengungen, kurzfristigen Problemen für das Klima und regionalen Engpässen verbunden ist. Die Ethikkommission muss aufzeigen, dass ein kurzfristiger Ausstieg bis Ende 2014 möglich ist, aber enorme Kraftanstrengungen erfordert. Sie muss fragen, ob die Gesellschaft dazu bereit ist. Das tut sie nicht und vergibt so leichtfertig eine Chance.


Atomkraft Schluss: Anti-Atom-Proteste am 28. Mai in mehr als 20 Städten

Die NaturFreunde Deutschlands rufen zusammen mit vielen Partnern der Anti-Atom-Bewegung für den 28. Mai zur breiten Teilnahme an den Anti-Atom-Protesten in bundesweit mehr als 20 Städten auf. Denn die Bundesregierung will im Juni beschließen, welche Konsequenzen sie aus dem japanischen GAU zieht - offiziell auch auf Basis eines Sicherheitschecks der deutschen AKW.

Doch tatsächlich wird der öffentliche Druck bestimmen, ob jetzt endlich Schluss mit der gesamten Atomindustrie ist. Die NaturFreunde Deutschlands werden mit Zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Atomkraft Schluss - sofort und endgültig! Die Zukunft gehört den erneuerbaren Energien, der Energieeffizienz und dem Energiesparen.

Mehr Informationen zu den Atomkraft-Schluss-Demos:
www.kurzlink.de/atomkraft-schluss


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Quelle:
Presseinformation vom 13.05.2011
Herausgeber: NaturFreunde Deutschlands
Verband für Umweltschutz, sanften Tourismus, Sport und Kultur
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. Mai 2011